SPD Ravenstein, der Ortsverein

Aus dem Parteileben Wie wir Stammwähler zurückgewinnen

Vielleicht erleben wir jetzt einen Richtungs-
streit in der SPD.
Wir werden uns jedenfalls mit einem "weiter so" nicht abfinden!

Anforderungen der AfA an die Neuausrichtung der SPD

Ein personeller Neuanfang ist notwendig und richtig. Der Neuanfang kann aber für die SPD nur erfolgreich gestaltet werden, wenn auch eine inhaltliche, strukturelle und strategische Neuausrichtung eingeleitet wird.

Aus Sicht der AfA sind dabei folgende Schwerpunkte wichtig:

1. Die SPD muss Kurskorrekturen in den zentralen Politikfeldern der Beschäftigungspolitik und der sozialen Sicherung vornehmen. Insbesondere besteht der Korrekturbedarf bei den Reizthemen „Hartz IV“ und „Rente mit 67“. Hier ist
offensichtlich, dass sozialdemokratische Politik an den Sorgen und Nöten der Menschen vorbeigingen. Das war und ist nicht ein Problem mangelnder oder falscher Kommunikation.

2. Die massive Exportorientierung der deutschen Wirtschaft bedarf einer
ausgewogenen Balance: Der Binnenmarkt muss gestärkt werden. Im Mittelpunkt müssen ein besserer Konsum durch produktivitätsorientierte Löhne stehen sowie der Ausbau öffentlicher Dienstleistungen in Bildung und Weiterbildung, in der Forschung und beim Energiesparen sowie bei
Gesundheit und Pflege.

3. Die Schere zwischen Arm und Reich ist in den letzten Jahren überproportional gewachsen. Wir haben eine historisch niedrige Lohnquote erreicht und die Lohnspirale entwickelt sich immer mehr nach unten. Die ungerechte Einkommens- und Vermögensverteilung ist spürbar und greifbar. Die Menschen wollen eine Politik, die solidarische, gerechte
und humane Bedingungen schafft. Die SPD muss sich für Verteilungsgerechtigkeit durch die Einführung einer Vermögensteuer und eines höheren Spitzensteuersatzes in der Einkommensteuer einsetzen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen vor allem für Bildung und andere öffentliche Zukunftsinvestitionen sowie für die Armutsbekämpfung eingesetzt werden. Vor dem Hintergrund der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise macht sich die SPD zu Recht für die Einführung einer Finanzmarkttransaktionssteuer stark, denn die Krisenverursacher
müssen auch die Zeche bezahlen. Nur so kann ein von der Breite der
Bevölkerung akzeptierter solidarischer Lastenausgleich gewährleistet werden.

4. Die SPD hat nicht erkannt, dass sich insbesondere langjährige Beitragszahler mit der Ablösung der Arbeitslosenhilfe durch die Grundsicherung für Arbeitsuchende um ihre Lebensleistung betrogen werden. Deshalb ist eine Anschlussleistung an das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld notwendig, die den direkten Abstieg in die Grundsicherung verhindert.

5. Die SPD muss Abschied nehmen von der strikten Ausrichtung der Alterssicherungspolitik am Beitragssatzziel. Die gesetzliche Rentenversicherung hat durch die Leistungskürzungen und die Veränderungen der Rentenanpassungsformel in weiten Teilen der jungen und mittleren Generation an Akzeptanz verloren. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben von der Deckelung des Beitragssatzes nicht profitiert, denn Ihre Beitragsbelastung ist durch die einseitige Verlagerung der Risiken auf die private Vorsorge sogar gestiegen. Die SPD muss sich für eine Resolidarisierung in der Gesetzlichen
Rentenversicherung stark machen. Solidarische Alterssicherungspolitik muss sich am Lebensstandard orientieren und Altersarmut ausschließen. Eine solidarische Bürgerversicherung mit stark umverteilenden Elementen in Verbindung mit einer Mindestrente wird diesem Anspruch gerecht.

6. Die SPD muss sich für einen Kurswechsel in der aktiven Arbeitsmarktpolitik einsetzen. Dazu gehört die strikte Orientierung an der Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung statt phantasieloser Ein-Euro-Jobs wäre ein überfälliger Anfang. Das Prinzip „Fordern und Fördern“ muss im Einklang stehen: Die Qualifizierungsmaßnahmen wurden in den letzten Jahren massiv zurückgefahren; hier ist ein Umdenken zwingend erforderlich, weil Qualifizierung der Schlüssel zum Erfolg ist. Die SPD muss sich aber auch für die Schaffung eines echten öffentlich geförderten Beschäftigungssektors, der die Integration von Langzeitarbeitslosen mit multiplen Vermittlungshemmnissen mittelfristig in den ersten Arbeitsmarkt erleichtern soll, einsetzen.

Veröffentlicht am 14.10.2009

Bundespolitik Wahldebakel der SPD

Auf den Punkt gebracht…
Das Wahldebakel muss Veränderungen in der SPD bringen
Denn wer die Linkswähler zurückholen will, muss auch deren Sprache sprechen. Arbeitnehmer haben offensichtlich kein Vertrauen mehr in sozialdemokratische Wahlaussagen. Das begann mit der Agenda 2010. Die in der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündet wurde.
Vorarbeiten waren bereits im Schröder-Blair-Papier von 1999 geleistet worden. Als Ziele nannte Schröder unter anderem die Verbesserung der „Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und für mehr Beschäftigung“ sowie den „Umbau des Sozialstaates und seine Erneuerung“. Die mit den Worten "Wir werden Leistungen des Staates kürzen" angekündigten Maßnahmen führten zu heftigen Kontroversen, insbesondere auch in der SPD selbst. Ein innerparteiliches Mitgliederbegehren, das von mehreren linken SPD-Mitgliedern gestartet worden war, scheiterte. Heute kann man feststellen, dass der SPD durch die Agenda 2010 10 Millionen Wähler den Rücken gekehrt haben. Heute noch fühlen sich viele Sozialdemokraten von der Kehrtwende der SPD überfahren.

Beispiele: Die SPD stand immer für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Was ist daran gerecht wenn Menschen die viele Jahre in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, plötzlich Arbeitslos werden und nur 12 oder höchstens 18 Monate ALG II bekommen, dann auch noch um ihr erspartes bangen müssen wie Haus und Lebensversicherung. Längst haben andere Parteien wie die Linke und die FDP dieses Thema aufgegriffen. Gerade nach dem Ende der Kurzarbeit stehen im Maschinenbau und in der Automobilindustrie viele Arbeitsplätze auf dem Spiel. Da geht die Angst um bei Harz IV zu landen.
Bei der Wahl 2005 hat die SPD verkündet: „Mit uns gibt es keine Mehrwertsteuererhöhung“, das Ergebnis kennt jeder. Die Aussage von Steinmeier wir können vier Millionen Arbeitsplätze schaffen hat kein Arbeitnehmer abgenommen, das ist eher nach Hinten losgegangen – Jetzt lügen die uns schon wieder etwas vor-
Die Rente mit 67 von Müntefering durchgesetzt ist ebenfalls ein Beispiel sozial empfundener Ungerechtigkeit. Keine Arbeit im Alter und trotzdem länger arbeiten, das wurde als Große Rentenkürzung empfunden.
„Weil Arbeit faire Löhne braucht“, ja was sind denn faire Löhne? Ein Mindestlohn von 7,50 €uro wird von vielen Arbeitnehmern im Maschinenbau, der Druckindustrie, im Automobilbau, in der Telekommunikation usw. nicht als fair betrachtet.
Viele Leiharbeitnehmer verdienen in den Branchen sogar mehr in der Stunde. Ein Mindestlohn von 10 €uro hatte die Linke gefordert – hört sich für Leiharbeitnehmer schon ganz anders an. Denn wenn man den Banken, die uns die Finanzkrise eingebrockt haben, das Geld hinterher wirft, dann können Arbeitnehmer auch mehr verlangen.
Die Pendlerpauschale eingeführt auch durch die SPD wurde zum großen Nachteil von Berufspendlern. Stichwort soziale Gerechtigkeit, nicht die SPD hat die zurückgeschraubt sondern das Bundesverfassungsgericht. Das hat den regierenden Parteien auch noch soziale Ungerechtigkeit bescheinigt.
Fazit: Steinmeier wurde Kanzlerkandidat, weil Kurt Beck Doppeldeutiges zur Linkspartei gesagt und so in Hessen den Eindruck erweckt hatte, die Tore der Mauer zur Linken stünden weit offen. Steinmeiers Antritt war identisch mit dem Signal, dass die Mauer in den alten Bundesländern stehen bleibe. Dort sprengten am Sonntag aber eine Million Wähler die Tore und wechselten auf die andere Seite zur Linkspartei.
Wir brauchen eine deutliche Kehrtwende nach links. Wir müssen wieder Vertrauen in soziale Gerechtigkeit erreichen. Arbeitnehmer müssen sich wieder mit uns solidarisch erklären. Wir müssen uns mit den Linken verbünden und uns nicht spalten. Die Agenda 2010 hat uns 10 Millionen Wähler gekostet, die zu anderen Parteien gewechselt sind.
Der AfA-Landesvorstand hat in seiner Wahlnachlese am 28. September deutliche Stellung bezogen.

Die Rente mit 67 muss entweder rückgängig gemacht werden oder so angepasst werden, dass Arbeitnehmer ohne Abstriche mit 40 Berufsjahren in Rente gehen können. Das Harz IV-Gesetz muss die Höhe der Regelsätze überdenken. Schonvermögen und Übergänge von ALG I und ALG II müssen weicher abgefasst werden. Der Progressionsvorbehalt für das Kurzarbeitergeld abgeschafft werden. Die geförderte Altersteilzeit muss wieder her.

Die AfA-muss sowohl im Landesverband wie auch im Bund eine stärkere Stimme bekommen.

Bericht von Hartmut Laser (eigene Auffassung)

. (1)

Veröffentlicht am 29.09.2009

Standpunkte Auf den Punkt gebracht

Wer Arbeitnehmerrechte erhalten will, muss SPD wählen!

Die FDP wirbt mit den Slogan: "Leistung muss sich wieder lohnen". Es muss ein Unterschied sein, ob ich Morgens aufstehe oder liegen bleibe...
Dabei soll die betriebliche Mitbestimmung in die Steinzeit zurück befördert werden und der Lohnniedrigsektor gestärkt werden. Wer FDP wählt muss sich also nicht wundern, wenn die Leiharbeit ausgeweitet wird und die Gewerkschaften entmachtet werden. Die IG Metall macht das in einer Demonstration am 5. September in Frankfurt deutlich. Die 50.000 Metaller fordern eine Politik für Arbeitnehmer und eine stärkere Regulierung der Banken. Deutlich sprechen sich die Metaller gegen die Pläne der FDP aus.

Die SPD will unter der Führung von Frank-Walter Steinmeier die Bundestagswahl am 27. September gewinnen. Mit den Ergebnissen die in den Landtagen im Saarland in Thüringen und in Sachsen und bei der Kommunalwahl in NRW erzielt wurden, wird das sehr schwer. Eine "schwarz-gelbe" Regierung zu verhindern das wäre auch mein Ziel, nur das wie ist dabei noch völlig offen. Der SPD würde ich deshalb einige wichtige Ergänzungen des sogenannten „Deutschland-Plans“ vorschlagen.

1. Weg mit der Rente ab 67 Jahren
2. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen, Kita- und
Studiengebühren abschaffen.
3. Hartz IV gründlich überarbeiten, Schonvermögen deutlich erhöhen
4. Leiharbeitnehmer gesetzlich besser stellen, gleicher Lohn für
gleiche Arbeit
5. Abschaffung von befristeten Arbeitsverträgen ohne sachlichen
Grund
6. Einführung des Günstigkeits-Prinzips bei einem Betriebsübergang
(§ 613a BGB)
7. Arbeitnehmer die länger in die Arbeitslosenkasse eingezahlt haben
sollen auch länger als zwölf Monate Arbeitslosengeld erhalten.
8. Frauen und Männer die gleiche Arbeit leisten sollen gleich bezahlt
werden.
9. Die Banken und Boni müssen strenger geregelt werden.

Angela Merkel betont immer wieder, dass die deutsche Wirtschaft kein Interesse an einer Aufweichung des Kündigungsschutzes habe. Die FDP hat aber ganz andere Vorstellungen:

Der Bundesverband der Arbeitgeber fordert unter anderem:
• die Erhöhung der Dauer der Betriebszugehörigkeit, ab der das
• Kündigungsschutzgesetz gilt, von heute sechs auf 36 Monate;
• Kündigungsschutz nur in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten;
• vertragliche Abfindungsoption statt Kündigungsschutzklage.

Beim Bundesverband der Deutschen Industrie liest sich dies so:
• … ist es erforderlich, den Schwellenwert für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes auf mindestens 20 Arbeitnehmer, besser 50 Arbeitnehmer, heraufzusetzen. Um dem Beschäftigungsaufbau Vorschub zu leisten, darf der allgemeine Kündigungsschutz erst gelten, wenn das Arbeitsverhältnis 36 Monate bestanden hat.

Zusammengefasst findet man alle Forderungen im Wahlprogramm der FDP:
• Der Kündigungsschutz sollte erst für Betriebe mit die Arbeitnehmer bereits bei Vertragsschluss statt des gesetzlichen Kündigungsschutzes eine Abfindung beziehungsweise den Anspruch auf eine vom Arbeitgeber zu finanzierende Weiterbildung vereinbaren können. Das generelle Vorbeschäftigungsverbot für sachgrundlos befristete Einstellungen muss abgeschafft werden. Ein Verbot wiederholter befristeter Beschäftigung vor Ablauf von drei Monaten ist ausreichend, um ungewollte Kettenarbeitsverträge zu vermeiden.“

Und Frau Merkel glaubt, „dass wir in einer Koalition mit der FDP die notwendige wirtschaftliche Dynamik besser und schneller entfalten können.“ (Südkurier, 26.8.09). Am besten ohne Kündigungsschutz. Aber nicht nur der Kündigungsschutz soll von der FDP aufgeweicht werden. Die betriebliche Mitbestimmung soll durch die FDP in die Steinzeit zurückgeführt werden, wir müssen diese Unterschiede zur sozialen Gerechtigkeit deutlicher ausschlachten.

Die FDP will Betriebsräte verkleinern, Freistellungen zurückfahren und die Gewerkschaften aus den Aufsichtsräten raus haben. Das Betriebsverfassungsgesetz soll zuungunsten der Arbeitnehmer deutlich verändert werden. In unseren AfA-Newsletter Nummer 3 ist das nochmal verdeutlicht worden.

Anmerkung: Ich gebe hier nur meine persönliche meinung aus verschiedenen Quellen wieder.
Hartmut Laser

Veröffentlicht am 04.09.2009

Kreisverband Wahlauftakt mit Gabriele Teichmann in Ravenstein

SPD will kommunalen Rückenwind nutzen

Sozialdemokraten Neckar-Odenwald und Main-Tauber eröffneten in Ravenstein Bundestagswahlkampf – Beifall für Gaby Teichmann

Neckar-Odenwald-Kreis. Volles Haus hatten die Sozialdemokraten bei ihrem Bundestagswahlkampfauftakt im Ravensteiner Schloss. Trotz Ferienzeit und heißem Sommerwetter ließen es sich die Sozialdemokraten an Main, Tauber, Neckar und Odenwald nicht nehmen, um gemeinsam in den Wahlkampf zu starten. Bei der gemeinsamen Kreisdelegiertenkonferenz der SPD-Kreisverbände Main-Tauber und Neckar-Odenwald schwor SPD-Bundestagskandidatin Gabriele Teichmann auf den Wahlkampf ein.

Zuvor begrüßten der SPD-Kreisvorsitzende Neckar-Odenwald Jürgen Graner und sein Amtskollege aus dem Main-Tauber-Kreis Joachim Thees die Delegierten. „Wir haben bei der Kommunalwahl in fast allen Gemeinden und im Kreistag zugelegt. Diesen kommunalen Rückenwind gilt es nun zu nutzen“, so Jürgen Graner.

MdL Georg Nelius forderte die Genossen auf, engagiert zu kämpfen. Es könne nicht sein, dass die ideologischen Verursacher der größten Wirtschaftskrise in der Nachkriegszeit die politischen Profiteure werden. Nur die SPD sei Garant für eine solidarische Gesellschaft.

Auf viele Maßnahmen in der aktuellen Krise habe die SPD die Urheberrechte, so Gaby Teichmann zu Beginn ihrer motivierenden Rede, die mehrfach mit viel Beifall begleitet wurde. Die Verlängerung des Kurzarbeitergelds (Olaf Scholz), die Abwrackprämie (Frank-Walter Steinmeier) und das Konjunkturprogramm (Peer Steinbrück) stammen aus der Feder von SPD-geführten Ministerien. Die SPD möchte zuerst in die Familien und in die Bildung investieren. Vom Kindergarten bis zum Studium müsse Bildung beitragsfrei sein. Teichmann unterstützt den Deutschland-Plan von Frank Walter Steinmeier. Das Ziel, in zehn Jahren vier Millionen Arbeitsplätze zu schaffen, was 400 000 im Jahr bedeute, sei ein realistisches Ziel. Wenn andere meinen, dies sei unredlich, sollten sie erst einmal sagen, wann und wie sie ihre Steuersenkungen durch-setzen und finanzieren wollen, wurde betont. Die Konsequenz sei klar. Es soll bei den Sozialleistungen für Arbeitslose, Facharbeiter und Krankenschwestern gestrichen werden. „Dieses Tarnkappenprogramm der anderen werden wir offen attackieren“, so Teichmann. Weniger Einnahmen des Staates heiße übersetzt: Weniger Geld für Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und für die öffentliche Infrastruktur.

Dass die Partei geschlossen, kämpferisch und motiviert für die Auseinandersetzung ist, zeigte sich auch in der Aussprache.
Der Vorsitzende der (AfA) Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen
Hartmut Laser (Ravenstein) lobte Teichmann als engagierte Arbeitnehmervertreterin. Juso-Vertreter Benni Köpfle aus Osterburken lobte Teichmanns Unterstützung: „Sie ist immer da, wenn wir sie brauchen.“ Und Wilfried Nies verwies auf eine Diskussion des Seniorenrats, in der Gabriele Teichmann ihre Kompetenz deutlich hervorgehoben habe.

Bei der anschließenden Wahl für den Landesparteitag im November in Karlsruhe wurden für den Neckar-Odenwald folgende Delegierte gewählt: Gabriele Teichmann, Georg Nelius, Jürgen Graner, Peter Maurus, Julian Stipp, Dr. Dorothee Schlegel, Gerd Teßmer, Naile Sulemanj. Ersatz: Karlheinz Graner, Filip Haias, Hartmut Laser, Jens Stempniewicz.

Veröffentlicht am 25.08.2009

Ankündigungen Wahlauftakt mit Gabriele Teichmann in Ravenstein

Gemeinsame Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Kreisverbände Main-Tauber und Neckar-Odenwald findet in Ravenstein statt.

Der Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl im September für unsere aussichtsreiche Bundestagskandidatin Gabriele Teichmann, für den Neckar-Odenwald- und Main-Tauber-Kreis findet offensichtlich am Mittwoch den 12. August um 19:00 Uhr in Ravenstein, im Schloss Merchingen statt.

Wieder einmal ist es unserem SPD-Ortsverein gelungen eine attraktive SPD-Veranstaltung nach Ravenstein zu holen. Vor einem Jahr hatten wir schon die SPD-Kreismitgliederversammlung mit Claus Schmiedel nach Ravenstein geholt, jetzt soll der Wahlauftakt zur Bundestagswahl bei uns stattfinden. Der Rittersaal im Merchinger Schloss ist schon gebucht, die Buchung ist vom Geschäftsführer des Förderveins Schloss, Jürgen Ullrich bestätigt.

Wir freuen uns auf diese Veranstaltung die uns in der Öffentlichkeit weiter ins Gespräch bringt. Zu diesem Wahlkampfauftakt sind die Ravensteiner Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Sie können unsere Kandidatin dort persönlich kennen lernen.

Wir wollen uns auch in Ravenstein dafür stark machen, dass wir in unserem Neckar-Odenwald-Kreis wieder durch eine Bundestagsabgeordnete vertreten werden. "Gabriele muss nach Berlin" so soll unser Motto lauten.

Veröffentlicht am 11.07.2009

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